Wie soll diese Petition funktionieren?
Das Petitionsrecht gehört zu den verfassungsrechtlich verbrieften Grundrechten der Bundesrepublik Deutschland. (Artikel 17 GG)
Deshalb hat jedes Land und der Bund einen Petitionsausschuss.
Das Erreichen einer öffentlichen Ausschusssitzung im Deutschen Bundestag eröffnet die Möglichkeit einer öffentlichkeitswirksamen Debatte. Diese Sitzungen werden im Parlamentsfernsehen übertragen, Medienvertreter und Zuhörer können sich dazu im Paul-Löbe-Haus, dem Veranstaltungsort, einfinden.
Petitionen über private Plattformen wie change.org, openPetition oder anderweitig organisierte Aufrufe, als Petitionen deklariert, haben gemäß den Richtlinien des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages keinen Zugang zu einer solchen öffentlichen Sitzung.
Um in eine öffentliche Ausschusssitzung des Petitionsausschusses des Bundes zu gelangen gibt es zwei Möglichkeiten:
1.) 30.000 Klicks ausschließlich auf der Plattform des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages innerhalb 6 Wochen erreichen. Falls man dies nicht erreicht, ist die Chance auf eine öffentliche Sitzung vertan.
2.) Unterschriften sammeln gemäß den Richtlinien des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages. Hierfür gibt es keine Zeitbegrenzung. Die Petition gilt als rechtswirksam eingereicht, sobald die Unterschriftenordner im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages abgegeben worden sind.
Die Unterschriftenlisten hefte ich in Aktenordnern ab. In einen Aktenordner passen ca. 500 Unterschriftenlisten, also 5000 Mitzeichner. Es werden ungefähr 100 Aktenordner sein, die dann als Petition in Berlin eingereicht werden. Bei dieser Variante ist die Chance auf eine öffentliche Sitzung abgesichert. Die Herausforderungen der Lagerung und des Transportes der Aktenordner nach Berlin sind kein Grund, hier vorzeitig aufzugeben. Kommt Zeit, kommt Rat.
Was haben Sie zu tun?
Laden Sie sich unter dem Punkt "Unterschriftenlisten" die Unterschriftenlisten runter und schaffen es, eine Zehnerliste zu füllen. 50.000 Menschen mit einer Zehnerliste und die Petition kann eingereicht werden.
Schicken Sie mir die ausgefüllten Unterschriftenlisten per Post oder Mail zurück. Jugendliche ab 14 Jahren und Migranten dürfen sich auch an der Petition beteiligen.
Nutzen Sie das Angebot der Flyer oder der Unterschriftensammelmappen (Menüpunkt Unterschriftenliste ..) Hier kostet alles nur Ihren persönlichen Einsatz. Das wars.
Falls Sie Probleme mit dem Ausdrucken der Unterschriftenlisten haben, informieren Sie mich.
Den aktuellen Stand unserer gemeinsamen Friedensarbeit sehen Sie auf der Seite "Anzahl Mitzeichner tagesaktuell". Kommen Mitzeichner hinzu, werden Sie in die Tabelle eingetragen.
Rückblick
 | Leipziger Volkszeitung 26.05.2015 LVZ vom 26.05.2015.jpg (1.46MB) |
| LVZ vom 26.05.2015.jpg (1.46MB) |
2012 startete ich meine Petition an den Deutschen Bundestag zur Situation in der stationären und ambulanten Pflege.
Damals gab es noch ein gewisses mediales Interesse, welches ich gut nutzen konnte. Trotzdem hatte ich mich zunächst auch für das Sammeln von Unterschriften entschieden.
Bundesweit hatten sich bei dieser Petition so viele Menschen auf die Socken gemacht, daß ich zum Schluß 16 Aktenordner mit insgesamt 96.000 Unterschriften nach Berlin schickte und damit auch die Petition einreichte. In der vierwöchigen Mitzeichnungsfrist kamen noch 14.000 Mitunterzeichner hinzu.
Die Leipziger Volkszeitung hat meine Mühen der Ebene sehr gut zusammengefasst.
Trotz dieser Pleiten, Pech und Pannen trete ich nochmals mit einer Petition an. Die weltpolitische Lage gleicht einem einzigen Kriegs-Pulverfaß. Da ist keine Zeit für die Kultivierung persönlicher Enttäuschungen. Diese Botschaft möchte ich auch jedem Menschen ans Herz legen.
Und übrigens, nicht die Hoffnung stirbt zuletzt, sondern der Humor.
Steht der Kriegsadmiral morgens auf, geht ins Bad und sagt zu sich selbst: "Ich habe einen Geschmack im Mund, als wenn mir heute Nacht eine ganze Kompanie in Socken über die Zunge gelatscht wäre" Möge es so gewesen sein!